Bei der Kommunalwahl 2019 wurden die Piraten mit je einen Vertreter in die Bürgerschaft Wismar und den Kreistag Nordwestmecklenburg gewählt. Jetzt wo sich die Wahlperiode dem Ende nähert, fragt sich sicher der Eine oder Andere was die Piraten in den Kommunalparlamenten so gemacht und erreicht haben.
Eins vorweg: Wir hatten immer ein offenes Ohr für Vorschläge und Initiativen, die an uns herangetragen wurden und haben davon so viel wie möglich in die kommunalen Gremien eingebracht.
Dabei haben wir im Laufe der 4 Jahre 28 Anträge und 7 Anfragen gestellt, Akteneinsicht genommen und uns in einer Vielzahl von Kreistags-, Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen zu Wort gemeldet. (siehe auch hier)
Schwerpunkte dabei waren dabei unter anderen die Weiterentwicklung des Marktplatzes in der Altstadt, Freiraum für Kultur im öffentlichen Raum zu schaffen, mehr Stadtgrün, ein besseren Zugang zum ÖPNV für Schüler und ein preiswerteren Zugang zum stadtgeschichtlichen Museum zu ermöglichen.
Konkret konnten wir erreichen, dass die Stadtverwaltung damit beauftragt wurde eine Planung für den Markt vorzulegen, die diesen als Aufenthaltsraum aufwertet und besser nutzbar macht (aus der OZ ). Die Verwaltung arbeitet noch daran diesen Beschluss umzusetzen.
Auf Initiative der Piraten wurde von der Bürgerschaft beschlossen für im Bürgerpark Aufstellwände für Graffiti einzurichten. Für 2024 ist eine Umsetzung dieses Beschlusses geplant(ein Bericht von Wismar TV).
Auf unseren Antrag hin wurde beschlossen die Eintrittspreise im Stadtgeschichtlichen Museum zu senken (aus der OZ). Leider wurde diese Verbesserung im Nachgang vom Bürgermeister blockiert. Wir halten die Preise gerade für Wismarer Familien und junge Leute nach wie vor für überzogen und werden und auch weiter für eine Absenkung einsetzten.
Wir haben uns aktiv dafür eingesetzt, das privat aufgestellt Blumenkübel und Bepflanzungen an Gebäuden in Wismar rechtsicher möglich sind (aus der OZ). Nach längerer Diskussion wurde dazu Änderungen an der Sondernutzungssatzung der Stadt vorgenommen. Wir hätten uns gerade für Pflanzen die am Haus wachsen (wie Efeu etc.) mehr vorstellen können, es wurde aber einige Verbesserungen z.B. für Blumenkübel erreicht.
Wir haben uns im Kreistag dafür eingesetzt, die Schüler in Nordwestmecklenburg im Rahmen der Schülerbeförderung mit einen kostenlosen Deutschlandticket auszustatten (aus der OZ). Das ist für Schüler die weiter als 2 km (1-6- Klasse) bzw. 4 km (ab 7. Klasse) von der Schule weg wohnen auch umgesetzt worden. Im Sinne eine gerechten Lösung wollen wir das Ticket zukünftig für alle Schüler kostenfrei ermöglichen.
In Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Gruppierungen wurden eine Vielzahl weiter Anträge und Initiativen eingebracht.
Sie haben ein Anliegen, dann wenden sie sich gerne an uns.
Ihr Pirat Dr. Bernhard Schubach